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Plenum des Föderalen Königreich Italiens

Selanoma Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία ‚Herrschaft des Staatsvolkes‘; von δῆμος dēmos „Staatsvolk“ und altgriechisch κρατός kratós „Gewalt“, „Macht“, „Herrschaft“) bezeichnet die heutige Herrschaftsform des Föderalen Königreich Italiens, als politische Ordnung oder politisches System, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Dieses unmittelbar durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten (Premierminister und Minister, Abgeordnete) an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt. In dem vom damaligen Premierminister Corami Selanoma entwickelten politischen System geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor. Typisches Merkmal der Selanoma Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte, sowie das direkte und unmittelbare Teilhaben des Volkes an der Legislative in besonderen Fällen. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung ab dem 14. Lebensjahr unerlässlich und werden allgemein bildend unterrichtet (Politische Aufklärung).

Die Demokratie an sich ist im Föderalen Königreich formell ein tragendes Verfassungsprinzip, welches nicht geändert werden kann. Dies ist auch in allen Föderationen der Fall.

Die italienische Monarchien ist mit dem Demokratiebegriff in vielerlei Hinsicht vereinbar geworden – so haben sich gemischte Staatsformen wie die parlamentarische Monarchie herausgebildet, die entscheidende Elemente einer Demokratie in sich vereinen. Selanoma hat dieses System größtenteils übernommen und den Wahlablauf, sowie die Legislative grundlegend verändert, sodass im allgemeinen von der Parlamentarischen Monarchie (nach Selanoma) gesprochen werden kann. Seit 1941 gilt das Föderale Königreich unter diesem System als vollständige und anerkannte Demokratie.

Allgemein

Bei der parlamentarischen Monarchie hat der Monarch im Gegensatz zur konstitutionellen Monarchie nicht die Möglichkeit, die Regierung abzusetzen, und übt in der Regel wenig Einfluss auf die Staatsgeschäfte aus, da diese vom Parlament und der Regierung geführt werden.

Die Parlamentarische Monarchie nach Selanoma ein parlamentarisches Regierungssystem: Der Regierungschef (Premierminister) oder auch die anderen Regierungsmitglieder werden offiziell oder de facto vom Parlament gewählt und sind von dessen Vertrauen abhängig.

Unterschiede zur Legislative

In Italien wird die Legislative wie folgt ausgeübt

  • 800px-Gesetzgebungsverfahren (Deutschland)
    auf staatlicher Ebene durch das Plenum als Einkammerparlament, dem Föderationsrat als Organ des Staates zur Mitwirkung der Föderationen u. a. an der Staatsgesetzgebung sowie (notfalls) den Gemeinsamen Ausschuss.
  • auf Föderationsebene durch das jeweilige Föderationsparlament oder (soweit die Landesverfassung dies vorsieht) durch die Wahlberechtigten selbst.

Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden. Dabei haben sowohl Plenum als auch Föderationsrat die Gesetzgebungsinitiative. Dabei wird um Einspruchs- und Zustimmungsgesetz unterschieden, die in der Verfassung klar definiert wurde. In der Judikative und der Exekutive weicht die Selanoma Demokratie nicht von der allgemeinen Demokratie ab.

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